Firmenrechtsschutz

Jeder kennt den Spruch: „Recht zu haben ist das eine, Recht zu bekommen das andere und außerdem noch teuer“. Dieser Spruch bringt es auf den Punkt. Häufig musst Du um Dein gutes Recht kämpfen oder unberechtigte Ansprüche abwehren. Das ist die Realität.

Solange eine einfache Rechtsberatung ausreicht, ist ja noch alles gut. Doch leider muss immer häufiger vor Gericht gekämpft werden, um einen Rechtsanspruch durchzusetzen oder sich zu verteidigen. Die Prozesskosten sind allerdings bei höheren Streitwerten enorm, zumal wenn bis zur höchsten Instanz durchgeklagt werden muss.

Die Firmen-Rechtsschutzversicherung schützt Dich also vor den Kosten bei der Abwehr ungerechtfertigter Ansprüche oder bei der Durchsetzung Deiner berechtigten Ansprüche.

Schadenbeispiel 1

Herr R. strengt im Rahmen einer betrieblichen Kündigung als langjähriger Mitarbeiter eine Abfindungsklage an. Der Streitwert wird auf 50.000€ festgelegt. Schon in der ersten Instanz können Kosten von knapp 4.575€ auf Dich zukommen, je nachdem, wie die Gerichtskosten verteilt werden. Und es gibt eine Besonderheit in Arbeitsgerichtsprozessen. In der ersten Instanz muss jede Partei ihre Kosten selbst tragen. Eine Rechtschutzversicherung hätte sich hier schon amortisiert. Und wenn keine Einigung erzielt wird, geht es wohl in die zweite Instanz.

Schadenbeispiel 2

Du hast bei einem Autohändler einen gebrauchten Transporter für 12.000€ gekauft. Bald stellst Du fest, dass das Fahrzeug gravierende Mängel hat. Du möchtest den Kauf rückabwickeln. Der Händler lehnt dies ab. Du erhebst Klage gegen den Autohändler. Am Ende verlierst Du jedoch den Prozess, weil Du nicht nachweisen kannst, dass die Mängel der Verkäufer zu vertreten hat. Kostenpunkt: 4.933,40€. Die Rechtsschutzversicherung bezahlt.

Schadenbeispiel 3

Durch die Corona Pandemie musste auf Anordnung der Behörde Deine Gaststätte geschlossen werden. Daraufhin stellst Du bei Deinem Betriebsschließungsversicherer einen Leistungsantrag über 62.000€ (30 Tage Schließzeit), der abgelehnt wird, weil angeblich die Versicherungsbedingungen nicht greifen. Das siehst Du ganz anders. Mit Deiner Firmen-Rechtsschutzversicherung siehst Du Dich in der Lage, Deinen Anspruch durchzuklagen. Denn ohne Firmen-Rechtsschutzversicherung kämen Prozesskosten in Höhe von ca. 36.153€ (drei Instanzen) auf Dich zu, was in der Situation eine echte Herausforderung wäre. So trägt die Firmen-Rechtsschutzversicherung das Prozesskostenrisiko, was schließlich ihr Geschäft ist und kann dadurch Dein Unternehmen retten.

Die Rechtsschutzversicherung gibt es in folgenden Bereichen:

• Firmen-Rechtsschutz inkl. Arbeitsrechtsschutz
• Verkehrs-Rechtsschutz
• Immobilien-Rechtsschutz
• Spezial-Strafrechtsschutz
• Privat-Rechtsschutz für den Firmeninhaber → siehe Privatrechtsschutz

Jeder dieser Bereiche hat wieder unterschiedliche Unterbereiche, wie beispielsweise den Steuer-Rechtsschutz, Sozial-Rechtsschutz, Vertrags-Rechtsschutz, Ordnungswidrigkeits-Rechtsschutz, Internet-Rechtsschutz usw.

Allerdings hat der Firmen-Rechtsschutz eine Besonderheit: Den echten Vertrags-Rechtsschutz gibt es nur für bestimmte Freiberufler (Ärzte, Apotheker, Heilnebenberufe). Für alle anderen Unternehmen gibt es den Vertrags-Rechtsschutz nur für sogenannte Hilfsgeschäfte. Das heißt bei der Anschaffung von Investitionsgütern, bei Versicherungsverträgen, eingekauften Dienstleistungen usw. – also alles, was nicht direkt mit der Tätigkeit des Unternehmens zusammenhängt. Rechtsschutz z.B. bei der Vertragsbeziehung mit seinen Kunden ist in der Regel nicht möglich.

Deckungserweiterungen gehen über eine einfache Standarddeckung hinaus. Zu nennen wären aus unserer Sicht folgende Erweiterungen:

• Verwaltungs-Rechtsschutz
• Rechtsschutz für Solar- und Photovoltaikanlagen
• Spezial-Strafrechtsschutz
• Forderungshilfe
• Tätigkeiten in Vorbereitung auf eine Selbständigkeit

und andere.

Stellen Dir sich vor: Jemand erstattet bei der Polizei Anzeige gegen Dich. Dann muss von Amts wegen ermittelt werden. Liegt ein ausreichender Tatverdacht vor, wird das Verfahren sogar an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Der bloße Verdacht auf eine strafbare Handlung reicht aus.

Das ist für die Betroffenen oft nervenaufreibend und langwierig, wenn ein Ermittlungsverfahren ins Rollen gebracht wurde und vielleicht sogar eine Untersuchungshaft droht, z.B. bei Steuerstraftaten. Ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, sind die Betroffenen zwangsläufig auf einen Rechtsanwalt angewiesen. Denn nur ein Anwalt kann Akteneinsicht nehmen und Informationen über den genauen Sachverhalt erhalten. Für die Zukunft des Betroffenen ist eine gute Strafverteidigung enorm wichtig, verursacht aber auch außerordentlich hohe Kosten.

Der Versicherungsschutz über den normalen Straf-Rechtsschutz stößt hier schnell an seine Grenzen. Daher empfiehlt sich für Privat- und Geschäftskunden der Abschluss des Spezial-Straf-Rechtsschutzes, dessen Leistungen je nach Versicherer deutlich über die des normalen Straf-Rechtsschutzes hinausgehen:

• Spezialisierte Anwälte (Strafverteidiger) kümmern sich auf Honorarbasis um die Verteidigungsstrategie
• Eigenbeauftragte qualifizierte Gutachter unterstützen auf Honorarbasis die Verteidigung
• Rechtsschutz besteht auch für den Vorwurf von Vorsatzdelikten (z.B. schwere Körperverletzung, Beleidigung, Betrug, Untreue, Steuerhinterziehung, Diebstahl), solange keine rechtskräftige Verurteilung wegen Vorsatzes erfolgt ist oder der Prozess mit einem Strafbefehl endet.

Der Grund ist einfach folgender:

Wenn Du mit all Deinen Versicherungen bei nur einer Gesellschaft gelandet bist (warum auch immer) und auch noch den Rechtsschutzvertrag dort platzieren willst, hast Du ein Problem, wenn beispielweise die Gesellschaft aus irgendeinem Grund einen Versicherungsschaden der anderen Versicherungsverträge nicht oder nicht umfassend regulieren will oder anderen Stress macht. Warum? Weil dann Deine Rechtsschutzversicherung zum gleichen Konzern gehört und bedingungsgemäß keine Beratung und kein Gerichtsverfahren gegen den eigenen Konzern unterstützt. Das ist übrigens einer der Vorteile, wenn Du Mandant bei der Hanse Versicherungsmakler Greifswald GmbH bist. Wir achten nämlich auch auf solche Dinge.